Jordanien tritt dem PCT-Vertrag bei
19-Apr-2017
AMMAN - Die Regierung des Haschemitischen Königreichs Jordanien hat am 09. März 2017 ihre Beitrittsurkunde zum Patentzusammenarbeitsvertrag (PCT) hinterlegt. In Jordanien tritt dieser Vertrag am 09. Juni 2017 in Kraft.
Der Beitritt von Jordanien zum PCT-Vertrag würde sowohl lokalen als auch ausländischen Bewerbern zugutekommen, was zur Erhöhung der Patentanmeldungen beisteuern würde, die bei der Direktion für den Schutz des industriellen und gewerblichen Eigentums, dem eingegliederten Mitglied des Ministeriums für Industrie und Handel eingereicht wurden.
Jede PCT-Anmeldung, die am oder nach dem 09. Juni 2017 eingereicht wird, wird automatisch die Bezeichnung Jordaniens enthalten; Und die jordanischen Staatsbürger und ortsansässige Personen werden in der Lage sein, internationale Patentanmeldungen über das jordanische Patentamt in Jordanien einzureichen.