Türkei setzt neue IP-Amtliche Gebühren fest
05-Jan-2017
ANKARA - Das türkische Patentinstitut gab bekannt, dass die IP-Amtlichen Gebühren in der Türkei ab 01. Januar 2017 gestiegen sind.
Die Erhöhung der amtlichen Gebühren betrifft die folgenden Leistungen und Dienste:
- Die amtlichen Gebühren für Handelsmarken- und Designerneuerungen, Patente und Gebrauchsmuster Annuitäten, EP-Validierung und
Recherchen-/Prüfgebühren wurden dramatisch erhöht.
- Änderung des Namens / der rechtlichen Struktur / der Adresse kann ohne amtliche Gebühren eingereicht werden. Das System benötigt keine separaten Anmeldungsanträge für jede IP-Angelegenheiten und jede Datei, da eine Anfrage auf alle Datensätze (Handelsmarke, Patent und Design) reflektiert wird.
In der Zwischenzeit, wurde das Dekret für Handelsmarken, Patente und Designs als Gesetz verabschiedet.
Dementsprechend, wird AGIP (Abu-Ghazaleh für Geistiges Eigentum) ihr Gebührenverzeichnis ändern und es auf der Website www.agip.com veröffentlichen.
Für weitere Informationen, wenden Sie sich bitte an das AGIP-Büro in der Türkei unter folgender Adresse:
Anschrift: Tunus Cad. Nr. 15/4, 06680, Kavaklidere, Ankara-Türkei
Postfach:
Telefon: (00 90-312) 417 6095
Fax: (00 90-312) 417 0091
E-Mail: turkey@agip.com
Kontakt und Ansprechpartner: Hatice Toksoy (Frau)