Registrierung von Kollektivmarken mit geografischen Angaben in Saudi-Arabien
30-Nov-2020 Riad - Die saudische Behörde für geistiges Eigentum (SAIP) kündigte die Einführung eines Dienstes zur Registrierung von Kollektivmarken mit geografischen Angaben gemäß den internationalen Praktiken an.
Die Behörde erklärte, dass Kollektivmarken mit geografischen Angaben für Produkte registriert werden können, deren Herkunft, Spezifikation oder Reputation einer bestimmten Herkunft zugeordnet ist. Die Registrierung solcher Kollektivmarken trägt zur Unterscheidung der geografischen Herkunft, der Materialien, der Herstellungsmethode und anderer gemeinsamer Merkmale von Waren oder Dienstleistungen bei.
Die Behörde legte die Anforderungen für die Registrierung von Kollektivmarken mit geografischen Angaben wie folgt fest:
•Kopie der Marke.
•Name, Anschrift und Nationalität des Antragstellers.
•Genaue Beschreibung der Marke.
•Dienstleistungen oder Produkte, für die die Marke registriert wird.
•Angabe der zur Nutzung der Marke berechtigten Personen und ihrer Beziehung zum Anmelder.
Für weitere Informationen wenden Sie sich bitte an das AGIP-Büro in
Saudi-Arabien unter ksa@agip.com