AGIP hilft Kunden, ihre Rechte durch Eintragung beim chinesischen Zoll zu schützen
25-Okt-2020 PEKING - Die zollrechtliche Durchsetzung von Rechten des geistigen Eigentums (IPRs) in China bezieht sich auf die Maßnahmen des chinesischen Zolls nach dem Gesetz, das den Import und Export von rechtsverletzenden Waren verhindert. Der chinesische Zoll umfasst die Allgemeine Zollverwaltung Chinas (GACC) und lokale Zollämter im ganzen Land. Es gibt zwei Schutzarten: ,,Schutz auf Anfrage“ und ,,Schutz von Amts wegen“. Kürzlich haben neun chinesische Behörden, darunter der Oberste Volksgerichtshof und die staatliche Marktregulierungsbehörde, gemeinsam die Stellungnahmen zur Stärkung der Zerstörung von verletzenden und gefälschten Waren veröffentlicht.
Die Stellungnahmen befassen sich mit langjährigen Fragen im Zusammenhang mit der Zerstörung beschlagnahmter Waren und Fälschungen, die die Rechte des geistigen Eigentums verletzen, indem sie die Waren gemäß den Gesetzen und Vorschriften entsorgen, um die Rückgabe der Waren an den Markt zu verhindern; und harmlose Entsorgung der Waren, um Verschmutzung während des Zerstörungsprozesses zu verhindern und jegliche Weitergabe der Waren streng zu verbieten.
In dieser Hinsicht hilft Abu-Ghazaleh für geistiges Eigentum (AGIP) Kunden dabei, ihre Rechte an geistigem Eigentum beim chinesischen Zoll zu erfassen, als erste Grenze im Kampf gegen Fälschungen und Verstöße. Sobald eine Marke beim chinesischen Zoll registriert ist, wird der Eingang von Produkten, die gegen das Gesetz verstoßen, genau kontrolliert und die Eigentümer werden unverzüglich über solche Vorfälle informiert.
Für weitere Informationen zu unserem Eintragungsservice beim chinesischen Zoll wenden Sie sich bitte per E-Mail an das AGIP-Büro in China: china@agip.com