Übersetzung aus dem Englischen
13-Okt-2016
Migliedstaaten schließen ihre Versammlungstreffen , zur Eröffnung von zwei neuen Büros der WIPO (Weltorganisation für geistiges Eigentum) in Afrika
Genf :- Die Mitgliedstaaten haben sich vereinbart , ein Netzwek von Büros in Übersee auszuweiten,die die Arbeit und Dienstleitungen sowie die Zusammenarbeit der WIPO weltweit fördert und dient , und beim Ende 2016 der Versammlungstreffen durch die Genehmigung zur Eroffnung von neuen externen Büros in Algerien und Nigeria , währenddessen die Zustimmung zur Fortsetzung der Diskussion über die Eröffnung
von weiteren Büros bis Ende 2019.
Nach Ansicht der WIPO , haben die Mitgliedstaaten auch einen Bericht des Vorsitzenden des Koordinierungsausschusses , des für die Personalangelegenheiten zuständigen Leitungsorgans, zur Kenntnis genommen , um ihre Diskussion über UN's Büro für Interne Aufsichts-Services (OIOS), die Untersuchung bzw. Erforschung der Behauptung gegen den Generaldirektor zu beenden .
Ferner billigten sie die Empfehlungen des Koordinierungsausschusses zur Überprüfung und Stärkung der internen Verfahren für die Beschaffung von interner Aufsicht und Hinweisgeber"Whistle-Blower"- Protektionen .
Im Rahmen der Eröffnungssitzung fand die Marrakesh-Sitzung statt , um die Implementation der (Bücher für Blinden), und Marrakesh-Vertrag , den am 30.September/2016 , in Kraft trat , zu erörtern . Botswana ; Sri Lanka und Liberia schlossen sich dem Vertrag während der Versammlungssitzungen an , brachten ihre Mitgliedschaft zu 25. Die Versammlung wurde durch den Brasilianischen Minister für Kultur Herr Marcelo Calero geleitet :- "Ich gratuliere und danke den Mitgliedstaaten für ihr Engagement und Entscheidungen, die die WIPO dabei unterstützen und helfen , ihre Aktivitäten weltweit zu stärken , als geistiges Eigentum in der globalen Wirtschaft eine zunehmende wichtige Rolle zu spielen , sagte der WIPO-Generaldirektor Francis Gurry .
Zum Abschluß der Sitzung dankte der Vorsitzende der Generalversammlung , Botschafter Janis Karklins , der permanente Repräsentativ von Lettland bei den Vereinten Nationen und anderen Internationalen Organisationen in Genf , den anwesenden Delegierten für ihr Engagement und ihre harte Arbeit und begrüßte die positive Ergebnisse , die während der Sitzung geleistet worden sind .
Sie nahmen Notiz von dem Bericht der WIPO des unabhängigen Sachverständigen-
-aufsichtskomitees (IAOC) ;
Verabschiedeten eine überarbeitete interne Aufsichtscharta , die die Entscheidungs-
-prozesse sowie die Rolle der Vorsitzenden der Generalversammlung und Koordinationsausschusses und des IAOC präzisiert und kodifiziert , hinsichtlich der Behandlung von Fehlverhaltensreaktionen in Bezug auf die Mitarbeiter des Generaldirektors sowie Stellvertreter und auf der Ebene des stellvertretenden Generaldirektors .
Weiterhin sie nahmen Notiz von dem (Jahresbericht des amtierenden Direktors der internen Aufsichtsabteilung ( IOD ) .
Sie unterstützten die Ernennung des neuen Direktors von IOD , Herrn Rajesh Singh;
Sie nahmen auch eine Notiz von den positiven Finanzergebnissen der WIPO und den uneingeschränkten Bestätigungsvermerk für das Jahr 2015 sowie das Programm des Leistungsberichts und finanziellen Lagebericht für das Biennium (Zweijährigen Bericht)
des vorgeschlagenen mittelfristigen Strategieplans des Generaldirektors und einigten sich auf die Öffnung der Außenbüros in Algerien und Nigeria .
Diese Büros werden zu einem Netzwerk gehoren , das die WIPO-Büros in Brasilien;China; Japan ;Russland und Singapur , umfasst .
Sie nahmen auch Notiz von dem Bericht des ständigen Ausschusses für Urherrechte und verwandte Schutzrechte (SCCR) und leitet ihn ,die Arbeit zum Schutz von Rundfunkanstalten ; Einschränkungen und Ausnahmen für Bibliotheken und Archiven sowie Einschrankungen und Ausnahmen für Bildungs- und Forschungseinrichtungen sowie Personen mit anderen Behinderungen , fortzusetzen.
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Sie nahmen weiterhin ein Notiz von dem Bericht des ständigen Ausschusses für Patentrecht (SCP) in der Zweijahresperiode zur Kenntnis und sowie von den künftigen Arbeiten , die auf der nächsten Tagung im Dezember stattfinden werden;
Sie nahmen auch Notiz zur Kenntnis von dem Bericht des ständigen Ausschusses fur Recht Handelsmarken , der gewerblichen Design und geographischen Indikationen(SCT)
Beschlossen wurde , daß die Generalversammlung (2017) weiterhin die Einberufung einer diplomatischen Konferenz zur Annahme eines Entwurfsregistrationsverfahren, das am Ende des ersten Halbjahres (2018) , stattfinden und prüfen wird .
Es wurde auch weiterhin zur Kenntnis ein Notiz genommen , von dem Bericht des Ausschusses für Entwicklung und Intellektueles geistiges Eigentum ( CDIP) und Überprüfung der Implementation der Empfehlungen der Entwicklungsagenda .
Weiterhin die Kenntnisnahme einer Notiz von einem Bericht über die bisherige Arbeit des WIPO-Intergovermentalenausschusses für geistiges Eigentum und genetische Resourcen ; Traditionales Wissen und Folklore (IGC) .
Die Kenntnisnahme einer Notiz des Berichts der WIPO-Normen , einschließlich der Annahme von zwei neuen Standards/Normen:- Zur Präsentation der elektronischen Daten der Nukleotid- und Aminosäuresequenzliste als integraler Bestandteil einer Patentmeldung ; und über die technischen Voraussetzungen für eine elektronische Verwaltung einer Handelsmarke zur Registrierung von Warenzeichen .
Schließlich die Kenntnisnahme eine Notiz des Berichts des beratenden Ausschusses für die Durchsetzung bzw.Vollziehung (ACE) , der als Forum für die Mitgliedstaaten dient, Erfahrungen über die Durchführung des geistigen Eigentums auszutauschen und Achtung des geistigen Eigentums zu stärken.
Ernannt wurde das türkischen Patentinstitut als eine Internationale Recherchenbehörde und eine vorläufige Prüfungsbehörde , gemäß dem Patentkooperationsvertrag (PCT) .
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Verabschiedet sind eine Reihe von Änderungen an den PCT – Verordnungen , um den Antragstellern mehr Flexibilität zu bieten und um eine eine ergänzende internationale Recherchen zu beantragen und auch bestimmte Bestimmungen zu klären und zu vereinfachen ;
Es wurde eine Entscheidung getroffen , die zur alleinigen Anwendung des Madrider Protokolls von 1989 als Rechtsgrundlage für das Madrider System führen wird, was das Madrider System beträchtlich vereinfacht, indem es für alle Nutzer die gleiche Rolle spielt , die zusätzlich von einer größeren Flexibilität profitiert und eingeführt durch das Madrider Protokoll zur Einreichung von Anträgen und Verwaltung von Registrierungen;
Verabschiedet auch Änderungen der Haager Gemeinsamen Verordnungen,die sicherstellen, daß das Haager System im Einklang mit seinem weiteren Ausbau und dem wachsenden Vertrauen auf die elektronische Kommunikation effizient und effektiv bleibt;
Vereinbart wurde , daß die Mitglieder der Lissabon-Union in derzeitigen Zweijahreszeitraum Subventionen fur das Lissabon-System vornehmen , um das geplante Zweijahresdefizit der Union mit Mittelbindungen in Höhe von mehr als CHF 1 Million , zu beseitigen . Die Mitglieder der Lissabon-Union haben ferner beschlossen , die Förderaktivitäten für das Lissabon-System zu unterstreichen bzw. zu betonen und die Vorschläge zur Erreichung ihrer langfristigen finanziellen Tragfähigkeit, einschließlich der Schaffung eines Beitragssystems und der Überwachung des Gebührenplans, fortzusetzen.
Bekannte Entwicklungen in der Bereitstellung von alternativen Streitbeilegungsverfahren des WIPO-Schiedsgerichts und des Mediationszentrums, einschließlich der von bestimmten Büros des geistigen Eigentums angeforderten Unterstützung ADR –Optionen für die Beteiligten sowie eine erhöhte Nachfrage nach WIPO-Domänenname bei Streitbeilegung .
Verabschiedet auch die Verfahrensregeln für Marrakesch-Versammlung sowie die beim Sekretariat über den Status des Vertrags von Marrakesch gemeldeten Informationen.
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Befürwortet wurde den Jahresbericht über Humanresourcen und es wurde auch die Umsetzung von regulatorischen , politischen und vertragliche Reformen sowie Fortschritte bei der Personalstrategie der Organisation zur Kenntnis genommen .
Weiterhin die Annahme des Berichts über die geographischen Verbreitung zur Kenntnis und die Beurkungung seiner Unterstützung für die Bemühungen des Sekretariats und andere Maßnahmen zur Förderung und Verstärkung der Vielfalt der Bewerber für WIPO-Arbeitsplätze,wobei er sich einverstanden erklärt , daß die Mitgliedstaaten weitere Konsultationen zum Thema geographischen Verteilung führen werden .
Genehmigt auch eine Reihe von Änderungen an den Statuten und Vorschriften des Personals , vor allem in Bezug auf die Umsetzung der Änderungen an der Vergütung für die Mitarbeiter in den beruflichen und höheren Kategorien im Anschluß an die Genehmigung dieser Anpassung durch die Generalversammlung der UN im Dezember (2015) und forderte das Sekretariat auf , eine umfassende Personalmobilitätspolitik für die Überprüfung im Jahr (2017) zu entwickeln.
Die WIPO-Mitgliedstaaten und andere Beteiligten veranstalteten während der Sitzungen der WIPO-Versammlungen eine Reihe von Veranstaltungen , darunter Algerien; Brasilien; Ungarn ; Israel ; der Slowakei; Südafrika , der Türkei und anderen .