Neue Verfahren für Einreichung von Marken, Patenten und Designs in Nigeria
13-Jun-2018
ABUJA - Nach neuen Verfahren, verabschiedet durch das nigerianische Markenamt, wird die Einreichung von Marken-, Patent- und Designanmeldungen nun ein neues Zahlungsbestätigungsverfahren durchlaufen. Dies bedeutet, dass der eingereichte Antrag zur Überprüfung der Zahlung an die Kontoabteilung weitergeleitet wird, was bis zu einer Woche dauern kann, dann wird er an die IPAS (Automatisiertes System für Industrieeigentum ,,Industrial Property Automated System“) zurückgegeben, um eine Nummer mit dem Empfangsdatum zu erhalten. Das Datum, das bei der IPAS eingeht, ist das Einreichungsdatum.
Dieser Prozess betrifft die Einreichung mit Prioritätsdatum, da das Prioritätsdatum bei der Zahlungsüberprüfung genehmigt würde.
Auf der anderen Seite wurde das System des nigerianischen Markenamts so programmiert, dass es Klassenüberschriften eingibt, da die meisten der aufgeführten Listen bereits eingereichter Waren nicht aufgelistet sind. Obwohl die Anmeldung die spezifizierten Waren auflisten kann, wird in ihrem Akzeptanzformular und Zertifikat die Klassenüberschrift aufgeführt.
Für weitere Informationen kontaktieren Sie bitte unser Büro in Nigeria unter: Nigeria@agip.com