2017 Jahresrückblick: Top IP (Geistiges Eigentum)-Stories
28-dic.-2018
Kuwait beginnt mit der Akzeptanz von E- Markenanmeldungen:
Das kuwaitische Markenamt gab bekannt, dass es mit der Annahme von elektronischer Einreichung neuer Markenanmeldungen begonnen hat.
Geändertes Patentgesetz tritt in Jordanien in Kraft
Das jordanische Ministerium für Industrie und Handel gab bekannt, dass das geänderte Patentgesetz Nr. 16 und das geänderte Patentgesetz Nr. 17 von 2017, im Amtsblatt Nr. 5760 veröffentlicht wurden, und am 16. Juni 2017 in Jordanien in Kraft getreten sind.
Europäische Patentvalidierung in Tunesien
Das Europäische Patentamt (EPO) und das tunesische Nationale Institut für Normung und gewerbliches Eigentum (INNORPI) kündigten an, dass die Validierung europäischer Patente ab 01. Dezember 2017 in Tunesien möglich sein.
GCC (Golfkooperationsrat Staaten)-Markengesetz tritt in Oman in Kraft
Oman verabschiedete das GCC-Markengesetz, das seit 25. Juli 2017 in das Land in Kraft getreten ist.
Das GCC-Markengesetz, das im Amtsblatt Nr. 1204 veröffentlicht wurde, umfasst 52 Artikel, fasst die allgemeinen Richtlinien und Entscheidungen über Verfahren der Markenregistrierung, Erneuerung, Abtretung und Löschung in den GCC-Staaten zusammen.
Indien veröffentlicht die Änderung der Markenbestimmungen 2017
Das Ressort für Industriepolitik und Industrieförderung, das dem indischen Industrie- und Handelsministerium angegliedert ist, gab bekannt, dass die neuen geänderten Markenregeln in Indien mit Wirkung vom 06. März 2017 in Kraft getreten sind.
Die neuen Markenregeln vereinfachten die Bearbeitungsprozesse durch die Einführung weniger Formulare und Bevorzugung von Online-Anmeldungen.
Irak: Marken erschienen in drei Amtsblättern Ausgaben
Gemäß den Bestimmungen des Artikels Nr. 11 des irakischen Markengesetzes Nr. 21 aus dem Jahr 1957 werden die zugelassenen Marken in drei aufeinander folgenden Ausgaben des Amtsblatts mit einem einwöchigen Intervall veröffentlicht, wobei der 90-tägige Zeitraum des Widerspruchs ab dem Tag der Veröffentlichung der letzten Ausgabe abgezählt wird.
Jordanien tritt dem PCT-Vertrag bei
Die Regierung des Haschemitischen Königreichs Jordanien hat am 09. März 2017 ihre Beitrittsurkunde zum Patentzusammenarbeitsvertrag (PCT) hinterlegt. Dieser Vertrag tritt in Jordanien am 09. Juni 2017 in Kraft.
Die .KW Domain Registrierung wird in Kuwait gestartet
Die Kommunikations- und Informationstechnologie Regulierungsbehörde (CITRA) in Kuwait gab bekannt, dass sie die Registrierung von Domainnamen unter (.kw) Ländercode Top Level Domain (ccTLD) startet.
Neues Verfahren für die Einreichung neuer Markenanmeldungen in Bahrain
Das Amt für den gewerblichen Rechtsschutz in Bahrain (IPO) legt ein neues Verfahren für die Einreichung neuer Markenanmeldungen in Bahrain fest, so wird es keine Adresse, die nur aus Postfachadresse besteht, für die Einreichung neuer Markenanmeldungen in Bahrain mehr akzeptieren. Stattdessen, sollte die vollständige Adresse des Anmelders (Gebäudename, Gebäudenummer, Straßenname) in dem Anmeldungsformular angegebenen werden.
Online-Veröffentlichung von Markenregistrierung in den Vereinigten Arabischen Emiraten (UAE)
Das Markenamt der Vereinigten Arabischen Emirate (UAE) hat vor kurzem bekannt gegeben, dass die neuen Markenzertifikate für die Veröffentlichung in den Amtsblättern von nun an in Nr. 180 in elektronischer Form herausgegeben werden. Die Zertifikate für frühere Veröffentlichungen werden jedoch manuell vom Markenamt herausgegeben.
Katar akzeptiert Markenanmeldungen unter die Klassen 43, 44 und 45 der Nizza-Klassifikation
Das Markenamt in Katar gab bekannt, dass Katar die internationalen Klassen 43, 44 und 45 der Internationalen Klassifikation von Waren und Dienstleistungen für die Zwecke der Registrierung von Marken (Nizza-Klassifikation) verabschiedet hat. Das Markenamt hat seit 12. Februar 2017 mit der Annahme von Markenanmeldungen für Dienstleistungen begonnen, die unter die Klassen 43, 44 und 45 fallen.
Katar startet Online-Urheberrechtsanmeldungen
Das Ministerium für Wirtschaft und Handel in Katar gab bekannt, dass es kürzlich die neuen Service für Online- Urheberrechtsanmeldungen gestartet hat.
Urheberrechtsanmeldungen können auf der Website des katarischen Urheberrechtsamts unter www.services.mec.gov.qa eingereicht werden.
Registrierung von akzentuierten Domainnamen mit Sonderzeichen in Marokko
Die nationale Regulierungsbehörde für Telekommunikation (ARNT) in Marokko kündigte an, dass in Marokko seit 01. März 2017 akzentuierten Domainnamen mit Sonderzeichen wie: â, ç, è, é, ê, ë, î, ï, ô, ù, Û, ü möglich sind.
Tunesien setzt E-Einreichungssystem ein
Im Anschluss an das Treffen zwischen dem tunesischen Nationalen Institut für Normung und gewerbliches Eigentum (INNORPI) und den wichtigsten Vertretern der Patenten und Marken in Tunesien wird das E- Einreichungssystem für Marken und Patente in Tunesien verabschiedet.
Türkei bietet Schutz für nicht eingetragene Designs
Das neue industrielle und gewerbliche Eigentumsgesetz Nr. 6769 (IP [Geistiges Eigentum]-Gesetz) hat viele Änderungen am Schutz des geistigen Eigentums in der Türkei, insbesondere der Industriedesigns, gebracht.
Einer der wichtigsten Änderungen an den Rechten des Industriedesigns ist, dass der Schutz des nicht eingetragenen Industriedesigns in der Türkei verfügbar wurde. Die Schutzdauer der nicht eingetragenen Designs beträgt drei Jahre, beginnend ab dem Tag der Veröffentlichung des Designs.
Katar führt E-Einreichung von Markenanmeldungen ein
Das katarische Markenamt hat damit begonnen, Markenanmeldungen in elektronischer Form zu empfangen und zu bearbeiten. Das Markenamt kündigte an, dass es alle anderen Markenleistungen, die in Kürze online gestellt werden, einbeziehen wird.
Ein neuer Mehrwertsteuersatz (MwSt.) wird in den Golfkooperationsrat (GCC)-Staaten eingeführt
Ein neuer Mehrwertsteuersatz (MwSt.) in Höhe von 5 % wird in Saudi-Arabien und in Vereinigten Arabischen Emiraten (UAE) ab 01. Januar 2018 erhoben.
Türkei veröffentlicht neues Gesetz zum gewerblichen Rechtsschutz
Das neue Gesetz zum gewerblichen Rechtsschutz Nr. 6769, das am 22. Dezember 2016 von der Großen Nationalversammlung der Türkei verabschiedet wurde, trat ab dem Tag seiner Veröffentlichung im offiziellen Amtsblatt am 10. Januar 2017 in Kraft.
AGIP wurde zu einem der 10 führenden Unternehmen für Geistiges Eigentum in China ausgewählt
Abu-Ghazaleh für Geistiges Eigentum (AGIP) wurde als eines der 10 führenden Unternehmen für Geistiges Eigentum in China ausgewählt und im Rahmen einer besonderen Zeremonie des Chinas Geistiges Eigentum Forums als beste Markenagentur des Jahres 2017 ausgezeichnet.
AGIP ist der erste Anbieter von E-Markenanmeldungen in Kuwait
AGIP (Abu-Ghazaleh für Geistiges Eigentum) ist der erste IP (Geistiges Eigentum)-Agent, der eine elektronische Markenanmeldung in Kuwait eingereicht hat, folgend der Bekanntmachung des kuwaitischen Markenamts mit der Annahme von elektronischer Einreichung neuer Markenanmeldungen zu beginnen.
Neues Verfahren für die Erneuerung von Markenanmeldungen im Irak
Das Markenamt im Irak kündigte an, dass es mit der Ausstellung von Erneuerungszertifikaten für Marken beginnen wird, auch wenn die Registrierungszertifikate nicht ausgestellt wurden.
Für weitere IP (Geistiges Eigentum)-Nachrichten, besuchen Sie die AGIP (Abu-Ghazaleh für Geistiges Eigentum) Website unter www.agip.com oder abonnieren Sie unser monatliches Mitteilungsblatt (bulletin), indem Sie
hier klicken.