Indisches Patentamt veröffentlicht überarbeitete Richtlinien für die Prüfung von CRIs
24-Jul-2017
NEU-DELHI: Das indische Patentamt hat am 30. Juni 2017 überarbeitete Richtlinien für die Prüfung von Computerbezogenen Erfindungen (CRIs) veröffentlicht.
Ziel dieses Dokuments ist es, in Bezug auf Ausschlüsse, die nach § 3 (k) erwartet werden, Klarheit zu schaffen, so dass berechtigte Anmeldungen von Patenten, die sich auf CRI beziehen, schnell geprüft werden können.
Die neuesten Richtlinien beseitigen die neuartigen Hardwareanforderungen, wie sie zuvor in Abs. 5.4.5 (Seite 20) der Richtlinien festgelegt wurden. Der Test für die Patentierbarkeit von CRI wird sich auf die allgemeinen Anforderungen der Neuheit, der erfinderischen Tätigkeit und der industriellen und gewerblichen Anwendbarkeit konzentrieren.
Die Spezifikation von CRI muss folgendes offenlegen:
• Jedes und alle Merkmale der Erfindung mit erläuternden Zeichnungen (während ein Produkt beansprucht wird);
• Notwendige Abfolge von Schritten mit notwendigen Flussdiagrammen (unter Beanspruchung eines Prozesses / Verfahrens);
• Arbeits- und Funktionsbeziehung verschiedener Komponenten zusammen mit Konnektivität;
• Gewünschtes Ergebnis der Erfindung.
In Bezug auf mathematische Methoden wurden bestimmte Beispiele hinzugefügt, auf die der Ausschluss nicht zutrifft. Dies schließt die mathematische Formel ein und führt zu Systemen zur Codierung, zur Verringerung von Rauschen in der Kommunikation / elektrischen / elektronischen Systemen oder zur Verschlüsselung / Entschlüsselung der elektronischen Kommunikationen.
Was wichtig ist, ist der Inhalt der Ansprüche zu beurteilen, anstatt die gesamte Ansprüche zusammen zu nehmen. Wenn irgendein Anspruch in irgendeiner Form, die unter ausgeschlossenen Kategorien fällt, dann wäre ein solcher Anspruch nicht patentierbar. Wenn jedoch im Wesentlichen ein Anspruch, der als Ganzes genommen wird, nicht in eine der ausgeschlossenen Kategorien fällt, dann sollte das Patent nicht verweigert werden.
Für weitere Informationen wenden Sie sich bitte an unser Indien-Büro unter: india@agip.com