Add general_offices group to this language Abu-Ghazaleh Intellectual Property | Anmeldeschluss für geklonte EUTM und IRs ist der 30. September 2021

Anmeldeschluss für geklonte EUTM und IRs ist der 30. September 2021

12-Jul-2021

LONDON - Als Folge Austritts des Vereinigten Königreichs von der Europäischen Union, die am oder vor dem 31. Dezember 2020 eingetragenen europäische Unionsmarkenregistrierungen (EUTMs) und internationalen Registrierungen der Rechte an geistigen Eigentum (IRs) blieben im Vereinigten Königreich aufgrund eines Mechanismus namens „geklonte“ Rechte oder „vergleichbare Rechte“ weiterhin wirksam. Neue Eintragungen im Vereinigten Königreich wurden einfach durch „Klonen“ der Informationen bestehender EUTMs und internationaler Registrierungen erstellt. Dieser Mechanismus war automatisch.

Allerdings wenn europäische Unionsmarken (EUTM)- und IR (Rechte an geistigem Eigentum-Anmeldungen mit Benennung der EU am 31. Dezember 2020 anhängig waren, dann waren solche Anmeldungen nicht automatisch für geklonte Rechte des Vereinigten Königreichs berechtigt. Vielmehr um sicherzustellen, dass der britische Schutz im Vereinigten Königreich (UK) nicht verloren geht, ist stattdessen ein Antrag auf die Rechte des Vereinigten Königreichs erforderlich. Die Frist für die Einreichung von Anträgen auf geklonte Rechte im Vereinigten Königreich ist der 30. September 2021. Anträge nach Ablauf der Frist werden nicht akzeptiert. Die Frist für die Einreichung von Anträgen auf geklonte Rechte im Vereinigten Königreich ist der 30. September 2021. Anträge nach Ablauf der dieser Frist werden nicht akzeptiert.

In diesem Zusammenhang ermutigen wir unseren Kunden, die in Großbritannien (UK) Schutz benötigen und dies noch nicht getan haben, diese entsprechenden britischen Anträge vor Ablauf der bevorstehenden Frist Ende September einzureichen.

Für weitere Informationen wenden Sie sich bitte an das Büro von AGIP Europe unter: europe@agip.com





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