Add general_offices group to this language Abu-Ghazaleh Intellectual Property | Nigeria: Neues IP (Geistiges Eigentum) - Gesetz auf dem Weg

Nigeria: Neues IP (Geistiges Eigentum) - Gesetz auf dem Weg

21-Jul-2021

ABUJA - Das Repräsentantenhaus von Nigeria hat einen Gesetzentwurf vorgeschlagen, der ein umfassendes System des gewerblichen und geistigen Eigentums im Land vorsieht, um Innovationen und kreative Ausdrucksformen, die ausschließliche Nutzung, Abtretung, Übertragung und die Vergabe von neuartigen Kreationen des Intellekts zu schützen.

Der Gesetzentwurf zielt darauf ab, das Gesetz für Patente und Designs (Act CAP P2 LFN 2004) aufzuheben und das Gesetz für Patente und Designs (Patents and Designs Act 2019) zu erlassen, um den Rechtsschutz von Erfindungen wie Patente, Gebrauchsmuster und Designs zu stärken.

Die vorgeschlagene Gesetzgebung wird auch eine Aufwertung der Gesetze zu Patenten, Designs und Gebrauchsmustern in Nigeria bewirken, da das Gesetz von 1971 Gebrauchsmuster in Nigeria nicht einmal als eine Art Patent oder eine Klasse von geistigem Eigentum anerkennt ist. Es wurde argumentiert, dass die Nichtanerkennung des Gebrauchsmusters nach altem Recht gegen die Internationalen Rechtsinstrumente für geistiges Eigentum verstoße.

Für weitere Informationen kontaktieren Sie bitte unser Büro in Nigeria unter: nigeria@agip.com





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